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Emanzipation & Geschichte

Demokratische Sozialist:innen wurden in New York City und Seattle zu Bürgermeister:innen gewählt

Peter Dreier zeigt, weshalb

Demokratische Sozialist:innen wurden in New York City und Seattle zu Bürgermeister:innen gewählt Peter Dreier zeigt, weshalb Am 22. November 2025 veröffentlichte die plural-linke US-Onlinezeitschrift Portside einen Artikel von Peter Dreier über die Wahl der Bürgermeister:innen von New York City und Seattle. Angesichts der fast täglichen Schreckensmeldungen über die faschistoiden Attacken des Weißen Hauses auf die Institutionen der bürgerlichen Demokratie in den USA und sein offen brutal-imperialistisches Agieren in der Weltpolitik, enthält der Artikel Dreiers eine Fülle von Informationen über die Geschichte des demokratischen Sozialismus in den Staaten und über seinen aktuellen Aufschwung, die in der deutschen Linken weitgehend unbekannt sind. Zudem sind sie geeignet, Hoffnungen auf einen wachsenden Widerstand in den USA gegen das Trump-Regime zu machen. Zu diesen Hoffnung [...]

Was ist von der Linken in China übrig geblieben?

Während Trump sich noch in der ersten Phase der autokratischen Umgestaltung befindet, ist Xi Jinpings orwellsche Autokratie bereits Wirklichkeit. Was passiert hinter der Orwellschen Großen Mauer? Beobachtungen und Kommentare von Au Loong-Yu zu China und Hongkong Das Forum Arbeitswelten China-Deutschland hat den Artikel des in der Arbeiter:innenbewegung verankerten chinesischen Linken Au Loong-Yu für china-watch übersetzt und auf dem taz-BLOG veröffentlicht. Wir danken dem Forum Arbeitswelten für die Möglichkeit der Übernahme des Artikels. Redaktion Blog Emanzipation & Geschichte Den Artikel auf china-watch lesen Mit Trump an der Macht gibt es weltweit ein politischen Rechtsrutsch. Das ist die dringendste Herausforderung, vor der wir derzeit stehen. Aber wie ist die Lage der Linken in China und wo ist dort die extreme Rechte? Die [...]

Offener Brief an die Berliner Mietergemeinschaft

Liebe Redaktion, lieber Vorstand der Berliner MieterGemeinschaft e.V., im MieterEcho September 2025 findet sich eine ausführliche juristische Beratung rund um die Kündigung wegen Eigenbedarf, außerdem werden einige Kiezinitiativen rund ums Wohnen vorgestellt. Vor allem letzteres hat mich sehr gefreut, habe ich doch die Berliner MieterGemeinschaft e.V. bisher gar nicht oder nur am Rande einer inzwischen lebhaften Kiezinitiativlandschaft Mieten und Wohnen erlebt. Auf den Pankower Treffen mit den Vertreter:innen der Bezirks-und Landesverantwortlichen fürs Wohnen, an denen ich teilgenommen habe, war kein Vertreter und keine Vertreterin der MieterGemeinschaft anwesend. Ansprechpartner im Rahmen dieser mietenpolitischen Aktionen war dagegen der Berliner Mieterverein e.V., mit Infoständen und sogar auf den Podien prominent vertreten. Wo wart Ihr? Wo war die Berliner MieterGemeinschaft e.V.? Vor einigen Tagen [...]

Der deutsche Staat selektiert wieder jüdisches Leben

Ein Kommentar zur Einstufung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost als „gesichert extremistisch“ durch den Verfassungsschutz

Durch die Erklärung1 unserer Freund:innen der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost auf ihrer Website hatten wir mit großer Empörung erfahren, dass im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 neben den BDS-Gruppen in Berlin und Bonn sowie Palästina spricht, auch die Jüdische Stimme als „gesichert extremistisch“ eingestuft wurde. Am 2. Juli diesen Jahres hatten wir bereits die Reaktion der Jüdischen Stimme als notwendige Antwort auf diese Einstufung durch den Verfassungsschutz auf unserem Blog veröffentlicht. Doch jetzt, wo der Verfassungsschutz aus Anlass seines 75. Geburtstags offiziell selig gesprochen und über seine „Fehler“ hinweg gegangen wurde, die bestenfalls einige Medien erwähnten, wie etwa seine Verstrickungen in den faschistischen NSU, ist es höchste Zeit, seine empörende Attacke auf die Jüdische Stimme auch von [...]

All Eyes on Gaza — Stoppt den Genozid!

Demonstration

Kundgebung Samstag, 27. September 202517–21 UhrGroßer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin Der AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West und die Redaktion des BLOG Emanzipation und Geschichte unterstützen diese Demonstration und den folgenden Aufruf zur Demo: In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht. Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen [...]

IMI-Standpunkt: Typhon-Waffensystem – Angriffsfähigkeit tief im russischen Raum

Am 10. Juli 2024 schlug eine deutsch-amerikanische Erklärung ein wie eine Bombe, derzufolge bis 2026 diverse US-Mittelstreckenwaffen hierzulande unter US-Kommando stationiert werden sollen. Insofern überraschte Mitte Juli 2025 die Ankündigung, Deutschland habe eine Anfrage für den Erwerb des US-Startsystems Typhon gestellt, mit dem genau solche Tomahawk-Marschflugkörper und SM-6-Raketen abgefeuert werden können, die bereits voriges Jahr Gegenstand der US-Stationierungspläne waren. Ob die Typhon-Systeme deshalb als Alternative oder Ergänzung zu etwaigen unter direktem US-Kommando stehenden Mittelstreckenwaffen gedacht sind, ist eine entscheidende Frage, die allerdings so oder so am gefährlichen Charakter dieser Systeme nichts ändert. Um für alle Fälle gerüstet zu sein, plant die Bundesregierung parallel dazu auch die Entwicklung einer eigenen »Abstandswaffe« für Angriffe tief im russischen Raum, weshalb es für die [...]

Solidarisches Gewerkschaftstreffen in Kijiw

Am 21. und 22. Juni 2025 fand in Kijiw ein Treffen von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern aus der Ukraine, Polen und Frankreich statt. Das Treffen wurde auf Initiative des Internationalen Netzwerks für Solidarität und Kämpfe organisiert. Dieses Netzwerk wurde nach einem Aufruf von gewerkschaftlichen Organisationen aus Europa, Afrika, Amerika und Asien im Jahr 2013 als alternatives, basisdemokratisches und internationalistisches gewerkschaftliches Netzwerk gegründet. Ihm gehören Mitglieder und gewerkschaftliche Gliederungen aus unterschiedlichsten nationalen wie internationalen Gewerkschaftsorganisationen an. Eine wichtige Rolle bei der Entstehung des Netzwerks spielte die französische basisdemokratische Gewerkschaftsunion Solidaires. Seit Beginn der russischen Vollinvasion in der Ukraine im Jahr 2022 hat das Netzwerk bereits mehrere Solidaritätskonvois für die ukrainischen Gewerkschaften in die Ukraine entsandt. Auf ukrainischer Seite nahmen an dem [...]

Zur Einstufung der Jüdischen Stimme, BDS und Palästina spricht als „gesichert extremistisch“ durch den Verfassungsschutz

Erklärung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Als im Jahr 2003 das Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei NPD scheiterte, lag es daran, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz durch ihre Informanten so tief in rechte Aktivitäten verwickelt war, dass es im Endeffekt Teile der Nazi-Szene finanzierte. Zwischen 2007 und 2013 beobachtete der Verfassungsschutz mehrere Abgeordnete der Linkspartei. Obwohl die Nennung der rechten Zeitung Junge Freiheit im jährlichen Verfassungsschutzbericht 2005 gerichtlich verhindert wurde, wird die linke Zeitung junge Welt seit 1998 im Bericht erwähnt, was zu wesentlichen wirtschaftlichen Einschränkungen führt. Hans-Georg Maaßen, der von 2012-2018 Präsident des Amts war und inzwischen als Vorsitzender der Kleinpartei Werteunion bekannt ist, hatte in der letzten Phase seiner Amtszeit als VS-Präsident regelmäßige Treffen mit der AfD-Führung und soll ihr, so das Nachrichtenmagazin [...]

Das Leben für das Imperium

Wie wurde das moderne politische System Russlands aufgebaut? Warum haben die Untertanen der Föderation keine eigene Autonomie? Wie wirkt sich die Zentralisierung der Macht auf die Ungleichheit zwischen den Regionen aus? Die Journalistin Adelaida Burgundez untersucht Russlands imperiale Gegenwart vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine [Vorbemerkung Redaktion Posle] Die Metropole der Putin-Ära stärken Von Anfang an war das politische System des modernen Russlands von einer zunehmenden Zentralisierung der Macht geprägt. Die Verfassung von 1993 legte den Grundstein für ein stark präsidiales System, das dem Staatsoberhaupt weitreichende Befugnisse einräumte: die Befugnis, ohne Zustimmung des Parlaments einen Premierminister zu ernennen, Dekrete mit Föderationsgesetzeskraft zu erlassen und Gesetze zu blockieren, ohne seine eigene Position zu gefährden. Das in den 1990er Jahren [...]

„Gemeinsame Erklärung unabhängiger iranischer Frauenorganisationen gegen Krieg, militärische Aggression und das unterdrückerische Regime der Islamischen Republik!”

Mitte Juni erhielten wir Kenntnis von einer wichtigen Erklärung eines Zusammenschlusses iranischer Frauenorganisationen, die angesichts der eskalierenden kriegerischen Gewalt im Nahen Osten am 3. Mai 2025 von ihnen verabschiedet wurde. Obwohl unser AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West seinen Fokus in den Ost-West-Beziehungen und nicht im Nahen Osten hat, veröffentlichen wir diesen Aufruf, denn die Nahost-Konflikte führen längst zu Konflikten in Deutschland. Wir veröffentlichen diesen Aufruf, weil er wie auch wir, alle beteiligten Regime und Regierungen kritisch sehen. Er eröffnet damit eine emanzipatorische Perspektive von mehrfach unterdrückten Frauen des Iran, die durch ihre Kritik an allen beteiligten Regierungen und Regimes auch eine emanzipatorische Perspektive für die Bevölkerungen in den Ländern der Region eröffnet. Wir solidarisieren uns mit diesen iranischen Frauen und [...]

In diesem Archiv befinden sich umfangreiche Dokumentationen zu diesem Thema