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Emanzipation & Geschichte
Gedenken am 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung Sonntag, 26. Januar 2025, 13:00 Uhr, Berlin, Bebelplatz
- Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Eye 4 Palastine
- 22. Januar 2025
Wir stehen ein für ein Erinnern, das alle Verfolgten mit einbegreift. Wir weigern uns, als alleinige Opfer der NS-Verbrechen stilisiert zu werden. Wir empören und schämen unsangesichts der schlimmsten Verbrechen gegen die Menschheit, und setzen uns dafür ein, dass es überall und für alle verhindert wird. Wir laden andere Gruppen dazu ein, deren Vorfahren Genoziden zum Opfer gefallen sind, mit uns zu mahnen, die menschliche Würde immer als Kompass zu nehmen. Schließt euch uns zahlreich an, alle sind willkommen! Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Aufruf: NIE WIEDER GILT FÜR ALLE! 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetunion:Für eine inklusive und solidarische Erinnerungskultur, die nicht alsWaffe gegen Minderheiten und migrantische Communities eingesetzt wird.Wir klagen heute [...]
Presseerklärung von LobbyControl
- LobbyControl
- 9. Januar 2025
Nach Elon Musks Einmischung in den Bundestagswahlkampf mit einem Meinungsbeitrag in der Tageszeitung Die Welt und über seine Nachrichtenplattform X fordert LobbyControl Konsequenzen. Bei dem angekündigten Gespräch zwischen der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Elon Musk auf X am 09. Januar könnte es sich um eine illegale Parteispende handeln. Aurel Eschmann von LobbyControl kommentiert: „Elon Musks dreiste Interventionen in den US-amerikanischen und den deutschen Wahlkampf sind ein Weckruf für Deutschland und Europa. Wir brauchen Instrumente, um amerikanische Verhältnisse von Wahlkampfintervention hierzulande zu verhindern. Dafür ist die Einführung eines Deckels für Parteispenden überfällig. Der Spendendeckel ist dabei ein effektives Mittel, um Umgehungen des Verbots von Spenden von außerhalb der EU zu unterbinden. In einer resilienten Demokratie darf nicht die Möglichkeit bestehen, sich [...]
Kampagne gegen die geplante Stationierung von Angriffswaffen in Deutschland formiert sich
- Jürgen Wagner, IMI
- 7. Januar 2025
Immer wenn im Westen von Fähigkeits- oder Raketenlücken gesprochen wird, ist allergrößte Vorsicht geboten. Nur allzu oft stellten sich Behauptungen über die Hochrüstung erklärter Gegner als glatte Lüge oder zumindest als grobe Übertreibungen heraus, um die eigenen Rüstungsbestrebungen zusätzlich zu befeuern. So auch im jüngsten Fall, der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckwaffen in Deutschland, deren katastrophalen Folgen sich schon jetzt immer deutlicher abzeichnen. Umso wichtiger ist es, dass sich allmählich unter anderem mit der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“, an der sich auch die Informationsstelle Militarisierung (IMI) beteiligt, auch der Widerstand dagegen formiert. Fähigkeitslücke… Auffällig ist zunächst, wie dünn die gerade einmal vier läppischen Sätze daherkommen, mit denen eine deutsch-amerikanische Erklärung vom 10. Juli 2024 das Vorhaben angekündigte, ab 2026 diverse US-Mittelstreckensysteme [...]
Analysen und Diskussion in der sozialistischen Betriebs- und Gewerkschaftszeitung express
- AG Wahlbeobachtung sowie Renate Hürtgen
- 10. Dezember 2024
Bereits bei den Europawahlen im Juni 2024 hatte sich ein starker Zuwachs von Stimmen für die AfD gezeigt, in Ostdeutschland wurde sie sogar stärkste oder zweitstärkste Partei. Lange Zeit galten ihre Wahlerfolge lediglich als ein Ost-Phänomen. Doch seitdem die AfD mit ihren Themen „Migration“ und „Sicherheit“ Höhenflüge auch bei den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und eben auch bei den diesjährigen Europawahlen im Westen erzielen konnte, überboten und überbieten sich die Parteien der so genannten liberalen Mitte darin, selbst nach rechts zu rücken und unter eigener Flagge deren menschenfeindliche Politik zu übernehmen. Um die AfD zu entzaubern, hieß und heißt es. Doch die Entzauberung der AfD misslang und misslingt – ganz im Gegenteil: Bei den drei Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland hat [...]
- Komitee für Grundrechte und Demokratie, Redaktion
- 1. Dezember 2024
Der folgende Artikel, den wir aus dem Informationsblatt des Komitees für Grundrechte und Demokratie Nr. IV/2024 übernommen haben, setzt sich trefflich mit der verlogenen Politik des liberalen Establishments Deutschlands in punkto „Migration“ und „Sicherheit“ auseinander. Er fordert uns auf, bei der Wahrnehmung von Faschisierung und Autoritarismus nicht nur auf den rechten Radikalismus der AfD zu schauen, sondern auch auf die Rechtsverschiebung des Landes durch die „Mitte“ des Establishements. Die Übernahme bisheriger Rechtsaußenpositionen durch diese „liberale Mitte“ beschreibt der Artikel prägnant am Beispiel des Sicherheitspakets 2 der Ampelkoalition, welches eine massive Bedrohung und Einschränkung der bürgerlich-liberalen Demokratie mit sich bringt. Deutlich wird, dass vor allem die Kombination von rechtsradikalem Aufschwung und autoritärer Verschiebung der bürgerlichen „Mitte“ nach rechts eine umfassende Bedrohung [...]
- Fabian Georgi
- 27. November 2024
Am 10. Juli 2024 verkündeten die deutsche und die US-amerikanische Regierung in einer dürren, kaum acht Zeilen langen Erklärung, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren zu wollen. Vertreter*innen der Bundesregierung stellen die Stationierung als defensive Reaktion auf russische Aggressionen dar. Es gehe lediglich darum, eine gegenüber Russland bestehende „Fähigkeitslücke“ zu schließen. Diese Darstellung ist irreführend. Betrachtet man die Stationierung in ihrem größeren Kontext, ergibt sich ein anderes Bild. Nachdem frühere Annäherungsversuche gescheitert waren, verschlechterten sich die Beziehungen zwischen der NATO und Russland ab Ende der 2000er Jahre deutlich. Es kam zu einer wechselseitigen Eskalation rüstungs- und militärpolitischer Entscheidungen, darunter weitere Schritte zur Osterweiterung der NATO und russische Militär-Interventionen in Georgien und der Ukraine. Im selben Zeitraum spitzte sich die militärische [...]
Jewish Organizations Around the Globe Condemn German Parliamentary Resolution on Antisemitism
- Jüdische Organisationen
- 14. November 2024
Als jüdische Organisationen in 22 Ländern auf 6 Kontinenten, die eine Vielzahl von Mitgliedern mit unterschiedlichen jüdischen Hintergründen und Traditionen vertreten, erklären wir unsere Empörung und Verurteilung gegenüber der Resolution, die am 7. November im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben schützen, bewahren und stärken“. Der Inhalt der Resolution verhöhnt den Anspruch dieses Titels. Während die Resolution ein Lippenbekenntnis zu „allen Facetten“ des jüdischen Lebens ablegt, verengt sie dieses Leben auf ein Element: den Staat Israel. Auf die Erinnerung an die Verantwortung Deutschlands nach den Verbrechen des Holocaust folgt im Text direkt der Verweis auf den Angriff vom 7. Oktober 2023 aus dem Gazastreifen, der aus der jahrzehntelangen Enteignung, Unterdrückung und Ermordung der Palästinenser durch [...]
An meine Kollegen, die folgenden Artikel verfassten: „Missbrauch des Asylrechts, Solidarität der Europäischen Kommission mit Polen …“
- Dariusz Zalega
- 13. November 2024
Polen hat wohl als einziges Land offiziell im Gesetz einen Schießbefehl, der sich, anders als in der DDR, wo auf Landsleute geschossen wurde, die das Land verlassen wollten, gegen Menschen richtet, die in das Land wollen. 1940 behauptete der ehemalige US-Botschafter in Frankreich, William Bullitt, Frankreich habe vor Deutschland kapituliert, weil es unter den jüdischen Flüchtlingen aus Deutschland viele Spione gegeben habe. Als sich die Flüchtlingskrise in den Jahren 1938-41 zuspitzte, senkten die USA konsequent ihre nationalen Quoten – also die gesetzlich festgelegten zahlenmäßigen Obergrenzen für Menschen bestimmter Nationalitäten, die in die USA einwandern wollten. Juden aus Deutschland wurde die Staatsbürgerschaft entzogen, so dass eine Ablehnung bei ihnen am einfachsten war – Staatenlose fielen überhaupt nicht unter diese Quoten, so [...]
- 30 Jüdische Organisationen
- 10. November 2024
Als jüdische Organisationen und Gruppen bringen wir unsere Unterstützung für Francesca Albanese, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, zum Ausdruck. Frau Albanese wurde von politisch motivierten Organisationen wie „UN Watch“ unerbittlich angegriffen, die eine giftige Verleumdungskampagne führten, um sie zum Schweigen zu bringen und ihr Menschenrechtsmandat zu beeinträchtigen. Diese Organisationen verfolgen nur ein Ziel: die israelische Regierung vor internationaler Kritik und rechtlicher Rechenschaftspflicht zu schützen. Bedauerlicherweise haben Vertreter einiger westlicher Regierungen diesen Verleumdungskampagnen starken Rückenwind gegeben, indem sie Frau Albanese des Antisemitismus beschuldigten. Wir weisen solche Anschuldigungen zurück, die unbegründet sind und rücksichtslos gegen Frau Albanese hetzen, auf die Gefahr hin, ihre persönliche Sicherheit zu gefährden.* Als Verteidigerin von [...]
- Sélim Nassib
- 2. November 2024
Für den libanesischen Schriftsteller Sélim Nassib ist die Suche nach einem Ausweg aus dem Krieg genau das, was Benjamin Netanjahu bekämpft, der seine Zukunft. seine persönliche und die Israels, auf dem Fortbestand des Hasses aufbaut. Innerhalb eines Jahres hat Netanjahu eine Taktik entwickelt, die es ihm ermöglicht, die Hamas zu treffen, indem er Gaza zerstört, die Hisbollah durch Bombardierung des unglücklichen Libanon zu treffen und jede Kritik, die in Israel oder in der Welt an ihm geübt wird, zur Ohnmacht zu verdammen. Solange er die Unterstützung der USA genießt, scheint er freie Hand zu haben, um so ziemlich alles zu tun, was er will. Aber was will er? Sein politisches Überleben sichern und dem Gefängnis entgehen, das wurde schon oft [...]
In diesem Archiv befinden sich umfangreiche Dokumentationen zu diesem Thema
