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Emanzipation & Geschichte
An meine Kollegen, die folgenden Artikel verfassten: „Missbrauch des Asylrechts, Solidarität der Europäischen Kommission mit Polen …“
- Dariusz Zalega
- 13. November 2024

Schießen auf Flüchtlinge An meine Kollegen, die folgenden Artikel verfassten: „Missbrauch des Asylrechts, Solidarität der Europäischen Kommission mit Polen …“ von Dariusz Zalega, 13. November 2024 Polen hat wohl als einziges Land offiziell im Gesetz einen Schießbefehl, der sich, anders als in der DDR, wo auf Landsleute geschossen wurde, die das Land verlassen wollten, gegen Menschen richtet, die in das Land wollen. 1940 behauptete der ehemalige US-Botschafter in Frankreich, William Bullitt, Frankreich habe vor Deutschland kapituliert, weil es unter den jüdischen Flüchtlingen aus Deutschland viele Spione gegeben habe. Als sich die Flüchtlingskrise in den Jahren 1938-41 zuspitzte, senkten die USA konsequent ihre nationalen Quoten – also die gesetzlich festgelegten zahlenmäßigen Obergrenzen für Menschen bestimmter Nationalitäten, die in die USA einwandern [...]
- 30 Jüdische Organisationen
- 10. November 2024

Statement von 30 Jüdischen Organisationen zur Unterstützung von UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese von 30 Jüdischen Organisationen, 10. November 2024 Als jüdische Organisationen und Gruppen bringen wir unsere Unterstützung für Francesca Albanese, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, zum Ausdruck. Frau Albanese wurde von politisch motivierten Organisationen wie „UN Watch“ unerbittlich angegriffen, die eine giftige Verleumdungskampagne führten, um sie zum Schweigen zu bringen und ihr Menschenrechtsmandat zu beeinträchtigen. Diese Organisationen verfolgen nur ein Ziel: die israelische Regierung vor internationaler Kritik und rechtlicher Rechenschaftspflicht zu schützen. Bedauerlicherweise haben Vertreter einiger westlicher Regierungen diesen Verleumdungskampagnen starken Rückenwind gegeben, indem sie Frau Albanese des Antisemitismus beschuldigten. Wir weisen solche Anschuldigungen zurück, die unbegründet sind [...]
- Sélim Nassib
- 2. November 2024

Kein Platz für den Besiegten (Auszug) von Sélim Nassib, 2. November 2024 Für den libanesischen Schriftsteller Sélim Nassib ist die Suche nach einem Ausweg aus dem Krieg genau das, was Benjamin Netanjahu bekämpft, der seine Zukunft. seine persönliche und die Israels, auf dem Fortbestand des Hasses aufbaut. Innerhalb eines Jahres hat Netanjahu eine Taktik entwickelt, die es ihm ermöglicht, die Hamas zu treffen, indem er Gaza zerstört, die Hisbollah durch Bombardierung des unglücklichen Libanon zu treffen und jede Kritik, die in Israel oder in der Welt an ihm geübt wird, zur Ohnmacht zu verdammen. Solange er die Unterstützung der USA genießt, scheint er freie Hand zu haben, um so ziemlich alles zu tun, was er will. Aber was will er? [...]
- Carola Rakete
- 12. Oktober 2024

„Links sein bedeutet, auf der Seite der Unterdrückten zu stehen“ von Carola Rakete, 12. Oktober 2024 Vorbemerkungen der Redaktion der emanzipation – Zeitschrift für ökosozialistische Strategie „Links sein bedeutet, auf der Seite der Unterdrückten zu stehen, ob in Palästina, Kurdistan oder der Ukraine: Deshalb muss die EU weiterhin Waffen an Kiew liefern und Angriffe auf russisches Territorium zulassen“. So begründet die ehemalige Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete, die als Parteilose auf der Liste der Partei DIE LINKE ins EU-Parlament gewählt wurde, warum sie für die jüngste Resolution des Europäischen Parlaments zur militärischen Unterstützung der Ukraine gestimmt hat. Das Interview von Marco Bresolini erschien am 28. September 2024 in der italienischen Tageszeitung La Stampa. Wir danken Carola Rackete für die Zustimmung zur Publikation [...]
- cgt.fr
- 10. Juli 2024

cgt.fr: Die Demokratie und die Republik haben gewonnen! Die sozialen Forderungen müssen gehört werden! cgt.fr, 8. Juli 2024 Die Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger hat das Horrorszenario von Emmanuel Macron vereitelt, der mit seiner Entscheidung, die Nationalversammlung aufzulösen, Chaos geschaffen und der Rassemblement National den roten Teppich ausgerollt hat. Eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie es ablehnen, der extremen Rechten die Schlüssel des Landes in die Hand zu geben. Die Neue Volksfront, Trägerin eines Programms, das insbesondere die Erhöhung der Löhne und Renten, die Rücknahme der Rentenreform und Investitionen in unsere öffentlichen Dienste vorsieht, hat die Nase vorn. Spanien, Großbritannien und jetzt Frankreich: Die Reaktionäre wurden auf der Grundlage starker sozialer Erwartungen [...]
- solidaires.fr
- 15. Juni 2024

Für Demokratie und soziale Gerechtigkeit, Front machen gegen die extreme Rechte Deklaration des Nationalen Komitees der Gewerkschaftsunion Solidaires 12. Juni 2024 Die Gewerkschaftsunion Solidaires ist seit 25 Jahren bei allen Kämpfen gegen soziale Rückschritte dabei, gegen Rückschritte bei den Rechten der Werktätigen, insbesondere durch die Arbeitsgesetze, die Reformen der Arbeitslosenversicherung und des öffentlichen Dienstes, gegen Rückschritte beim Sozialschutz wie bei der letzten Rentenreform. Sie hat auch freiheitsfeindliche Gesetze wie das Einwanderungsgesetz angeprangert und bekämpft, das die Nationalpräferenz, eine Idee der extremen Rechten, zu seinem grundlegenden Kern gemacht hat. Diese letzte Regierung und Macron selbst tragen eine sehr schwere Verantwortung für die aktuelle Situation, die Wut und die soziale Verzweiflung und bieten der extremen Rechten die Möglichkeit, an die Macht zu [...]
- cgt, solidaires et. al.
- 13. Juni 2024

Aufruf vom 12. Juni 2024: Gemeinsam gegen die extreme Rechte! Veröffentlicht am 13. Juni 2024 Wir, Gewerkschaften und Vereinigungen, haben beschlossen, auf allen Gebieten gemeinsam zu handeln, um die extreme Rechte bei den Parlamentswahlen am 30. Juni und 7. Juli zu schlagen und gemeinsam konkrete Maßnahmen für Solidarität, Gleichheit und Gerechtigkeit zu ergreifen. Wir appellieren an alle, dafür zu mobilisieren. Ein Sieg der extremen Rechten hätte die gleichen dramatischen Folgen wie die, die wir überall dort gesehen haben, wo sie regieren konnten oder regieren. In Trumps USA, Putins Russland, Orbans Ungarn, Milei`s Argentinien, PiS-Polen und Melonis Italien wird die Freiheit mit Füßen getreten, werden Rechte mit Füßen getreten, öffentliche Dienstleistungen und Sozialpolitik stranguliert. In all diesen Ländern haben Gewalt und [...]
- Emanzipation, Sozialnyi Ruch, Posle et. al.
- 8. Juni 2024

Ein Frieden der Bevölkerung, kein imperialer Frieden – A Peoples Peace, not an Imperial Peace von Emanzipation, Sozialnyi Ruch, Posle et.al., 8. Juni 2024 (English version below) Wir veröffentlichen hier den wichtigen gemeinsamen Aufruf von Linken aus verschiedenen Ländern zu einem Frieden in der Ukraine, der für einen Frieden plädiert, der den Interessen der von Russland überfallenen ukrainischen Bevölkerung dient und nicht einem Friedensdeal im Interesse des russischen und USA-geführten Imperialismus. Der Aufruf wurde von Linken aus der Schweiz, der Ukraine und Russland initiiert. Inzwischen haben den Aufruf über 40 Organisationen und mehr als 300 Personen unterzeichnet, darunter auch 47 Personen aus Deutschland. Der Aufruf wurde spontan in verschiedene Sprachen übersetzt. Einige Menschen des AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West haben [...]
Ukraine-Debatte: Ein Blick über den deutschen Gewerkschaftshorizont hinaus täte gut
- Bernd Gehrke
- 27. April 2024

Hinterm Horizont gehts weiter Ukraine-Debatte: Ein Blick über den deutschen Gewerkschaftshorizont hinaus täte gut von Bernd Gehrke, 27. April 2024 Der Artikel von Renate Hürtgen „Wo steht die gewerkschaftliche Linke nach zwei Jahren Krieg in der Ukraine?“ in express 2/2024 hat wenig überraschend Kritik hervorgerufen. Allerdings hat nur Gregor Kritidis zur Kenntnis genommen, dass Renate Hürtgen auf die neue globale Konstellation der Existenz mehrerer imperialistischer Mächte verwiesen hat, um Probleme zu diskutieren, die ernsthaft diskutiert werden sollten, wenn das Recht zur Selbstverteidigung der Ukraine akzeptiert wird und die Grundlage der Debatte bildet. Die anderen beiden Kritiken holten die große Keule des Überlaufens zum Feind heraus. Während Udo Seidel seine Kritik immerhin noch in Fragen kleiden konnte, die zum Teil auch [...]
Ein Plädoyer für die militärische Unterstützung der Ukrainer*innen im Kampf gegen den russischen Aggressor
- Renate Hürtgen
- 26. April 2024

Ambivalenzen aushalten Ein Plädoyer für die militärische Unterstützung der Ukrainer*innen im Kampf gegen den russischen Aggressor von Renate Hürtgen, 26. April 2024 Den Kampf von Menschen um ihre Unabhängigkeit, gegen Versklavung oder für Befreiung, auch mit militärischen Mitteln zu unterstützen, gehört zu einer meiner politischen Grundhaltungen. Hätte ich in den 1960er Jahren gewusst, dass China und die Sowjetunion an Nordvietnam Waffen liefern, ich hätte es als einen Akt der Solidarität begrüßt. Als sich Deutschland 1992 militärisch in den Krieg einmischte, der nach dem Zerfall Jugoslawiens ausgebrochen war, habe ich die Soldaten dazu aufgerufen, in ihren Kasernen zu bleiben. Der Staatsanwalt hat mich und andere des Aufrufs zum Desertieren angeklagt. Im Februar 2022, nach dem Einfall Russlands in die Ukraine, habe [...]