Allgemeines
- Christoph Jünke
- 8. Juni 2026
Aus der Perspektive der Schule des sozialistischen Humanismus setzt sich der Historiker Christoph Jünke kritisch mit den langen Schatten auseinander, die der, das 20. Jahrhundert maßgeblich prägende, Stalinismus über den Tod seines Begründers J. W. Stalin hinaus bis in die Gegenwart wirft. Weil Christoph Jünke Stalinismus nicht nur als Politik Stalins fasst, sondern als System von Politik und Ideologie, erkennt er auch in intellektuellen wie praktischen Bewegungen der Linken im Westen wie in anderen Weltregionen stalinistische Charaktere. Die Redaktion In der Geschichte des 20. Jahrhunderts nimmt der Stalinismus einen herausragenden Platz ein. Aufgekommen als Begriff für die sowjetrussische Zeit unter Josef Stalin bezeichnet „Stalinismus“ zunächst und vor allem eine spezifisch historische Erscheinung – ein spezifisch gesellschaftspolitisches Herrschaftssystem mit seiner Gesellschaftsform [...]
Der Ex-Insider Tucker Carlson holt aus: Ist Trump unter dem Druck proisraelischer Neocons in den Iran-Krieg gezogen?
- Bernd Gehrke
- 6. Mai 2026
Der rechtsradikale Verschwörungstheoretiker, Klimaleugner und ehemalige VOX-Journalist Tucker Carlson, in Deutschland einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden durch sein Interview mit Wladimir Putin, war einst der lautstärkste und verlässlichste Unterstützer Donald Trumps und gehörte zu dessen engstem Umfeld. Durch den Iran-Krieg wurde er vom Trump-Einpeitscher zum MAGA-Dissidenten. Als Donald Trump dann noch von der „Vernichtung der Zivilisation“ des Iran sprach, machte er seinen Bruch mit Trump öffentlich. Jetzt legte er nach: In einem Interview mit der New York Times vom 2. Mai 2026 äußerte er bemerkenswerte Deutungen der Gründe Trumps, den Iran zu überfallen. Carlsons Aussagen zeichnen das Bild eines Präsidenten, der zwar wusste, dass ein militärischer Schlag gegen den Iran seine politische Zukunft gefährden würde, der sich aber dennoch zu [...]
Bundesministerium des Innern darf Jüdische Stimme nicht mehr im Verfassungsschutzbericht 2024 als gesichert extremistisch nennen
- Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
- 2. Mai 2026
Am Morgen des 27 April 2026 standen sich Vertreter*innen der Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. und des Bundesministeriums des Innern am Verwaltungsgericht in der Kirchstraße in Berlin gegenüber um über die Rechtmäßigkeit der Nennung der Jüdischen Stimme im Verfassungsschutzbericht 2024 als gesichert extremistische Organisation zu verhandeln. Die mündliche Verhandlung fand im Rahmen eines Eilverfahrens seitens der Jüdischen stimme gegen das Bundesministerium statt. Nach einer sechsstündigen Verhandlung urteilte die Kammer, dass der Verein Jüdische Stimme e.V. im Verfassungsschutzbericht für 2024 nicht als gesichert extremistisch genannt werden darf. Eine mögliche Ablehnung des Existenzrechts Israels verstoße nicht gegen den Gedanken der Völkerverständigung und stelle keinen Aufruf zur Gewalt dar, sei also nicht als extremistisch zu bewerten. Die im Juni 2025 [...]
Auch wir klagen gegen den Inlandsgeheimdienst!
- Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
- 16. April 2026
Wie auch BDS Berlin, Thawra Hamburg und ELSC gehen wir gegen die politische Verfolgung durch Deutschlands Inlandsgeheimdienst vor, der sich selbst beschönigend Verfassungsschutz benennt. In seinem 2025 veröffentlichten Bericht für 2024 nannte er die Jüdische Stimme, sowie andere pro-palästinensische Gruppen als “gesichert extremistisch”. Auf dieser Grundlage nehmen sich staatliche Sicherheitsdienste heraus, uns umfassend zu beobachten, unser Recht auf Privatsphäre massiv einzuschränken und Informationen zu sammeln, anhand derer wir weiter kriminalisiert werden. Dies hat auch Konsequenzen auf individueller Ebene: Einige Mitglieder der Jüdischen Stimme sind ausgetreten, um Einbürgerungsverfahren nicht zu gefährden bzw. ihren Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst nicht aufs Spiel zu setzten. Gesetze, die Beruf und Staatsbürgerschaft aufgrund der Zugehörigkeit zu einem jüdischen Kollektiv einschränken, waren ein Teil des rassistischen Programms [...]
- Renate Hürtgen
- 15. April 2026
Seit einigen Monaten findet in der SoZ eine Debatte über den Charakter der DDR statt. Ausgelöst hat diese Kontroverse ein Leserbrief von mir, in dem ich die Einschätzung von Angela Klein und Wolfgang Pomrehn scharf zurück gewiesen habe, die DDR sei eine reale Alternative zur Bundesrepublik gewesen, was sich auch darin zeige, dass der Westen bis heute die Erinnerung an diese Alternative zu ihr auslöschen wolle (SoZ 12/2025, S.2). Ich betone demgegenüber den stalinistischen Herrschafts- und Ausbeutungscharakter der DDR und behaupte, dass sich mit der „kalten Kriegslogik“ vom Kampf des Westens gegen den Osten die heutige Weltlage nicht erklären ließe (SoZ, 1/2026, S.20). Es folgte ein Leserbrief von Klaus Dallmer, offensichtlich die Haltung von Klein und Pomrehn unterstützend, der in [...]
- Georgij Birger
- 10. April 2026
Wie würde die russische Außenpolitik nach einem Friedensvertrag mit der Ukraine aussehen? Und was würde ein solches Abkommen für die Zukunft Russlands und seiner Nachbarländer bedeuten? Der Journalist und Forscher Georgij Birger, Initiator des Projekts „Playing Civilization“, findet zutiefst beunruhigende Antworten im Konzept der „Insel Russland“ – auf den ersten Blick eine der friedlichsten Ideen im geopolitischen Diskurs Russlands [Vorbemerkung der Redaktion Posle] Russlands groß angelegte Invasion der Ukraine hat erneut die Grenzen dessen eingeengt, was im innenpolitischen Diskurs des Landes zulässig ist. Ein bezeichnendes Beispiel hierfür ist Gosudarstwo, eine wissenschaftliche Zeitschrift, die die RANEPA – die Russische Präsidialakademie für Volkswirtschaft und öffentliche Verwaltung – seit August 2025 herausgibt. Georgij Birger ist ein russischer Journalist, Medienanalyst und Autor, der seit [...]
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