Allgemeines

Was ist von der Linken in China übrig geblieben?

Während Trump sich noch in der ersten Phase der autokratischen Umgestaltung befindet, ist Xi Jinpings orwellsche Autokratie bereits Wirklichkeit. Was passiert hinter der Orwellschen Großen Mauer? Beobachtungen und Kommentare von Au Loong-Yu zu China und Hongkong Das Forum Arbeitswelten China-Deutschland hat den Artikel des in der Arbeiter:innenbewegung verankerten chinesischen Linken Au Loong-Yu für china-watch übersetzt und auf dem taz-BLOG veröffentlicht. Wir danken dem Forum Arbeitswelten für die Möglichkeit der Übernahme des Artikels. Redaktion Blog Emanzipation & Geschichte Den Artikel auf china-watch lesen Mit Trump an der Macht gibt es weltweit ein politischen Rechtsrutsch. Das ist die dringendste Herausforderung, vor der wir derzeit stehen. Aber wie ist die Lage der Linken in China und wo ist dort die extreme Rechte? Die [...]

Offener Brief an die Berliner Mietergemeinschaft

Liebe Redaktion, lieber Vorstand der Berliner MieterGemeinschaft e.V., im MieterEcho September 2025 findet sich eine ausführliche juristische Beratung rund um die Kündigung wegen Eigenbedarf, außerdem werden einige Kiezinitiativen rund ums Wohnen vorgestellt. Vor allem letzteres hat mich sehr gefreut, habe ich doch die Berliner MieterGemeinschaft e.V. bisher gar nicht oder nur am Rande einer inzwischen lebhaften Kiezinitiativlandschaft Mieten und Wohnen erlebt. Auf den Pankower Treffen mit den Vertreter:innen der Bezirks-und Landesverantwortlichen fürs Wohnen, an denen ich teilgenommen habe, war kein Vertreter und keine Vertreterin der MieterGemeinschaft anwesend. Ansprechpartner im Rahmen dieser mietenpolitischen Aktionen war dagegen der Berliner Mieterverein e.V., mit Infoständen und sogar auf den Podien prominent vertreten. Wo wart Ihr? Wo war die Berliner MieterGemeinschaft e.V.? Vor einigen Tagen [...]

Der deutsche Staat selektiert wieder jüdisches Leben

Ein Kommentar zur Einstufung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost als „gesichert extremistisch“ durch den Verfassungsschutz

Durch die Erklärung1 unserer Freund:innen der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost auf ihrer Website hatten wir mit großer Empörung erfahren, dass im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 neben den BDS-Gruppen in Berlin und Bonn sowie Palästina spricht, auch die Jüdische Stimme als „gesichert extremistisch“ eingestuft wurde. Am 2. Juli diesen Jahres hatten wir bereits die Reaktion der Jüdischen Stimme als notwendige Antwort auf diese Einstufung durch den Verfassungsschutz auf unserem Blog veröffentlicht. Doch jetzt, wo der Verfassungsschutz aus Anlass seines 75. Geburtstags offiziell selig gesprochen und über seine „Fehler“ hinweg gegangen wurde, die bestenfalls einige Medien erwähnten, wie etwa seine Verstrickungen in den faschistischen NSU, ist es höchste Zeit, seine empörende Attacke auf die Jüdische Stimme auch von [...]

All Eyes on Gaza — Stoppt den Genozid!

Demonstration

Kundgebung Samstag, 27. September 202517–21 UhrGroßer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin Der AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West und die Redaktion des BLOG Emanzipation und Geschichte unterstützen diese Demonstration und den folgenden Aufruf zur Demo: In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht. Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen [...]

IMI-Standpunkt: Typhon-Waffensystem – Angriffsfähigkeit tief im russischen Raum

Am 10. Juli 2024 schlug eine deutsch-amerikanische Erklärung ein wie eine Bombe, derzufolge bis 2026 diverse US-Mittelstreckenwaffen hierzulande unter US-Kommando stationiert werden sollen. Insofern überraschte Mitte Juli 2025 die Ankündigung, Deutschland habe eine Anfrage für den Erwerb des US-Startsystems Typhon gestellt, mit dem genau solche Tomahawk-Marschflugkörper und SM-6-Raketen abgefeuert werden können, die bereits voriges Jahr Gegenstand der US-Stationierungspläne waren. Ob die Typhon-Systeme deshalb als Alternative oder Ergänzung zu etwaigen unter direktem US-Kommando stehenden Mittelstreckenwaffen gedacht sind, ist eine entscheidende Frage, die allerdings so oder so am gefährlichen Charakter dieser Systeme nichts ändert. Um für alle Fälle gerüstet zu sein, plant die Bundesregierung parallel dazu auch die Entwicklung einer eigenen »Abstandswaffe« für Angriffe tief im russischen Raum, weshalb es für die [...]

Zur Einstufung der Jüdischen Stimme, BDS und Palästina spricht als „gesichert extremistisch“ durch den Verfassungsschutz

Erklärung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Als im Jahr 2003 das Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei NPD scheiterte, lag es daran, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz durch ihre Informanten so tief in rechte Aktivitäten verwickelt war, dass es im Endeffekt Teile der Nazi-Szene finanzierte. Zwischen 2007 und 2013 beobachtete der Verfassungsschutz mehrere Abgeordnete der Linkspartei. Obwohl die Nennung der rechten Zeitung Junge Freiheit im jährlichen Verfassungsschutzbericht 2005 gerichtlich verhindert wurde, wird die linke Zeitung junge Welt seit 1998 im Bericht erwähnt, was zu wesentlichen wirtschaftlichen Einschränkungen führt. Hans-Georg Maaßen, der von 2012-2018 Präsident des Amts war und inzwischen als Vorsitzender der Kleinpartei Werteunion bekannt ist, hatte in der letzten Phase seiner Amtszeit als VS-Präsident regelmäßige Treffen mit der AfD-Führung und soll ihr, so das Nachrichtenmagazin [...]

In diesem Archiv befinden sich umfangreiche Dokumentationen zu diesem Thema