(Anti)Faschismus

Kommentar zu meiner Stimme für die Wahl der Linkspartei

Ick sahre: “Muttacken”, sahre ick, “ick ha det deutsche Volk bei de Wahlvorbereitung studiert.” – “Besoffn biste!” sacht se. Ick sahre: “Det auch…” sahre ick. “Aber nur nehmbei. Ick ha staatspolitische Einsichten jewonn!” Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten! – sprühten wir nachts an Häuserwände. Nichts da mit dem Ende der Geschichte! Revolution war Möglichkeit und Verheißung. Wir fühlten uns als Hüter und zukünftige Vollstrecker revolutionärer Ideale. Zugleich waren wir jedoch auch Punks und brauchten Anlass zum Krawall. Ein verworrenes Knäuel von Motivation, unentwirrbar doch versunken in der Zeit. Diese nämlich machte lauter Sachen, die wir nicht auf dem Zettel hatten. Sie ist schlicht über uns hinweggegangen. Dabei ist es nicht so, dass wir nichts versucht hätten. In [...]

Der Lobbyist des Großkapitals, Friedrich Merz, hat gezeigt, dass der Erhalt der „Brandmauer“ zum Faschismus nichts als eine Frage der politischen Nützlichkeit für ihn wie für die großen Mehrheiten aus CDU- und FDP-Abgeordneten ist. Mit ihrem Abstimmungsverhalten am 29. und 31. Januar haben sie deutlich gemacht, dass sie bei Bedarf auch mit Faschist:innen zusammen arbeiten werden. Dennoch bieten sich Grüne- und SPD-Spitzen schon heute als Juniorpartner:innen in einer Merz-Regierung an, sind mit vielen Positionen selbst deutlich nach rechts gerückt und verzichten auf jede Kritik daran, dass CDU/CSU offen politische Positionen der AfD längst selbst übernommen haben. Dabei ist schon jetzt klar, dass eine Koalition mit der Merz-Söder-Union nur um den Preis der weiteren massiven Reduzierung links-grüner und links-sozialdemokratischer Forderungen zugunsten [...]

Gedenken am 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung Sonntag, 26. Januar 2025, 13:00 Uhr, Berlin, Bebelplatz

Wir stehen ein für ein Erinnern, das alle Verfolgten mit einbegreift. Wir weigern uns, als alleinige Opfer der NS-Verbrechen stilisiert zu werden. Wir empören und schämen unsangesichts der schlimmsten Verbrechen gegen die Menschheit, und setzen uns dafür ein, dass es überall und für alle verhindert wird. Wir laden andere Gruppen dazu ein, deren Vorfahren Genoziden zum Opfer gefallen sind, mit uns zu mahnen, die menschliche Würde immer als Kompass zu nehmen. Schließt euch uns zahlreich an, alle sind willkommen! Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Aufruf: NIE WIEDER GILT FÜR ALLE! 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetunion:Für eine inklusive und solidarische Erinnerungskultur, die nicht alsWaffe gegen Minderheiten und migrantische Communities eingesetzt wird.Wir klagen heute [...]

Analysen und Diskussion in der sozialistischen Betriebs- und Gewerkschaftszeitung express

Bereits bei den Europawahlen im Juni 2024 hatte sich ein starker Zuwachs von Stimmen für die AfD gezeigt, in Ostdeutschland wurde sie sogar stärkste oder zweitstärkste Partei. Lange Zeit galten ihre Wahlerfolge lediglich als ein Ost-Phänomen. Doch seitdem die AfD mit ihren Themen „Migration“ und „Sicherheit“ Höhenflüge auch bei den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und eben auch bei den diesjährigen Europawahlen im Westen erzielen konnte, überboten und überbieten sich die Parteien der so genannten liberalen Mitte darin, selbst nach rechts zu rücken und unter eigener Flagge deren menschenfeindliche Politik zu übernehmen. Um die AfD zu entzaubern, hieß und heißt es. Doch die Entzauberung der AfD misslang und misslingt – ganz im Gegenteil: Bei den drei Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland hat [...]

Der folgende Artikel, den wir aus dem Informationsblatt des Komitees für Grundrechte und Demokratie Nr. IV/2024 übernommen haben, setzt sich trefflich mit der verlogenen Politik des liberalen Establishments Deutschlands in punkto „Migration“ und „Sicherheit“ auseinander. Er fordert uns auf, bei der Wahrnehmung von Faschisierung und Autoritarismus nicht nur auf den rechten Radikalismus der AfD zu schauen, sondern auch auf die Rechtsverschiebung des Landes durch die „Mitte“ des Establishements. Die Übernahme bisheriger Rechtsaußenpositionen durch diese „liberale Mitte“ beschreibt der Artikel prägnant am Beispiel des Sicherheitspakets 2 der Ampelkoalition, welches eine massive Bedrohung und Einschränkung der bürgerlich-liberalen Demokratie mit sich bringt. Deutlich wird, dass vor allem die Kombination von rechtsradikalem Aufschwung und autoritärer Verschiebung der bürgerlichen „Mitte“ nach rechts eine umfassende Bedrohung [...]

Die Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger hat das Horrorszenario von Emmanuel Macron vereitelt, der mit seiner Entscheidung, die Nationalversammlung aufzulösen, Chaos geschaffen und der Rassemblement National den roten Teppich ausgerollt hat. Eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie es ablehnen, der extremen Rechten die Schlüssel des Landes in die Hand zu geben. Die Neue Volksfront, Trägerin eines Programms, das insbesondere die Erhöhung der Löhne und Renten, die Rücknahme der Rentenreform und Investitionen in unsere öffentlichen Dienste vorsieht, hat die Nase vorn. Spanien, Großbritannien und jetzt Frankreich: Die Reaktionäre wurden auf der Grundlage starker sozialer Erwartungen besiegt. In Europa ist die Wahl nun klar: Sozialer Fortschritt oder Faschismus, der Liberalismus ist keine Alternative mehr. [...]

In diesem Archiv befinden sich umfangreiche Dokumentationen zu diesem Thema