(Anti)Faschismus
Gedenken am 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung Sonntag, 26. Januar 2025, 13:00 Uhr, Berlin, Bebelplatz
- Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Eye 4 Palastine
- 22. Januar 2025

Wir stehen ein für ein Erinnern, das alle Verfolgten mit einbegreift. Wir weigern uns, als alleinige Opfer der NS-Verbrechen stilisiert zu werden. Wir empören und schämen unsangesichts der schlimmsten Verbrechen gegen die Menschheit, und setzen uns dafür ein, dass es überall und für alle verhindert wird. Wir laden andere Gruppen dazu ein, deren Vorfahren Genoziden zum Opfer gefallen sind, mit uns zu mahnen, die menschliche Würde immer als Kompass zu nehmen. Schließt euch uns zahlreich an, alle sind willkommen! Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Aufruf: NIE WIEDER GILT FÜR ALLE! 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetunion:Für eine inklusive und solidarische Erinnerungskultur, die nicht alsWaffe gegen Minderheiten und migrantische Communities eingesetzt wird.Wir klagen heute [...]
Analysen und Diskussion in der sozialistischen Betriebs- und Gewerkschaftszeitung express
- AG Wahlbeobachtung sowie Renate Hürtgen
- 10. Dezember 2024

Bereits bei den Europawahlen im Juni 2024 hatte sich ein starker Zuwachs von Stimmen für die AfD gezeigt, in Ostdeutschland wurde sie sogar stärkste oder zweitstärkste Partei. Lange Zeit galten ihre Wahlerfolge lediglich als ein Ost-Phänomen. Doch seitdem die AfD mit ihren Themen „Migration“ und „Sicherheit“ Höhenflüge auch bei den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und eben auch bei den diesjährigen Europawahlen im Westen erzielen konnte, überboten und überbieten sich die Parteien der so genannten liberalen Mitte darin, selbst nach rechts zu rücken und unter eigener Flagge deren menschenfeindliche Politik zu übernehmen. Um die AfD zu entzaubern, hieß und heißt es. Doch die Entzauberung der AfD misslang und misslingt – ganz im Gegenteil: Bei den drei Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland hat [...]
- Komitee für Grundrechte und Demokratie, Redaktion
- 1. Dezember 2024

Der folgende Artikel, den wir aus dem Informationsblatt des Komitees für Grundrechte und Demokratie Nr. IV/2024 übernommen haben, setzt sich trefflich mit der verlogenen Politik des liberalen Establishments Deutschlands in punkto „Migration“ und „Sicherheit“ auseinander. Er fordert uns auf, bei der Wahrnehmung von Faschisierung und Autoritarismus nicht nur auf den rechten Radikalismus der AfD zu schauen, sondern auch auf die Rechtsverschiebung des Landes durch die „Mitte“ des Establishements. Die Übernahme bisheriger Rechtsaußenpositionen durch diese „liberale Mitte“ beschreibt der Artikel prägnant am Beispiel des Sicherheitspakets 2 der Ampelkoalition, welches eine massive Bedrohung und Einschränkung der bürgerlich-liberalen Demokratie mit sich bringt. Deutlich wird, dass vor allem die Kombination von rechtsradikalem Aufschwung und autoritärer Verschiebung der bürgerlichen „Mitte“ nach rechts eine umfassende Bedrohung [...]
- cgt.fr
- 10. Juli 2024

Die Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger hat das Horrorszenario von Emmanuel Macron vereitelt, der mit seiner Entscheidung, die Nationalversammlung aufzulösen, Chaos geschaffen und der Rassemblement National den roten Teppich ausgerollt hat. Eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie es ablehnen, der extremen Rechten die Schlüssel des Landes in die Hand zu geben. Die Neue Volksfront, Trägerin eines Programms, das insbesondere die Erhöhung der Löhne und Renten, die Rücknahme der Rentenreform und Investitionen in unsere öffentlichen Dienste vorsieht, hat die Nase vorn. Spanien, Großbritannien und jetzt Frankreich: Die Reaktionäre wurden auf der Grundlage starker sozialer Erwartungen besiegt. In Europa ist die Wahl nun klar: Sozialer Fortschritt oder Faschismus, der Liberalismus ist keine Alternative mehr. [...]
- solidaires.fr
- 15. Juni 2024

Die Gewerkschaftsunion Solidaires ist seit 25 Jahren bei allen Kämpfen gegen soziale Rückschritte dabei, gegen Rückschritte bei den Rechten der Werktätigen, insbesondere durch die Arbeitsgesetze, die Reformen der Arbeitslosenversicherung und des öffentlichen Dienstes, gegen Rückschritte beim Sozialschutz wie bei der letzten Rentenreform. Sie hat auch freiheitsfeindliche Gesetze wie das Einwanderungsgesetz angeprangert und bekämpft, das die Nationalpräferenz, eine Idee der extremen Rechten, zu seinem grundlegenden Kern gemacht hat. Diese letzte Regierung und Macron selbst tragen eine sehr schwere Verantwortung für die aktuelle Situation, die Wut und die soziale Verzweiflung und bieten der extremen Rechten die Möglichkeit, an die Macht zu kommen. Die extreme Rechte steht grundsätzlich im Gegensatz zu unseren Werten der Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wir haben sie immer bekämpft [...]
- cgt, solidaires et. al.
- 13. Juni 2024

Wir, Gewerkschaften und Vereinigungen, haben beschlossen, auf allen Gebieten gemeinsam zu handeln, um die extreme Rechte bei den Parlamentswahlen am 30. Juni und 7. Juli zu schlagen und gemeinsam konkrete Maßnahmen für Solidarität, Gleichheit und Gerechtigkeit zu ergreifen. Wir appellieren an alle, dafür zu mobilisieren. Ein Sieg der extremen Rechten hätte die gleichen dramatischen Folgen wie die, die wir überall dort gesehen haben, wo sie regieren konnten oder regieren. In Trumps USA, Putins Russland, Orbans Ungarn, Milei`s Argentinien, PiS-Polen und Melonis Italien wird die Freiheit mit Füßen getreten, werden Rechte mit Füßen getreten, öffentliche Dienstleistungen und Sozialpolitik stranguliert. In all diesen Ländern haben Gewalt und Hass auf die Anderen die Werte der Gleichheit, Solidarität und Brüderlichkeit ersetzt. Wir müssen alles [...]