von AG Wahlbeobachtung und Renate Hürtgen, 10. Dezember 2024
Bereits bei den Europawahlen im Juni 2024 hatte sich ein starker Zuwachs von Stimmen für die AfD gezeigt, in Ostdeutschland wurde sie sogar stärkste oder zweitstärkste Partei. Lange Zeit galten ihre Wahlerfolge lediglich als ein Ost-Phänomen. Doch seitdem die AfD mit ihren Themen „Migration“ und „Sicherheit“ Höhenflüge auch bei den Landtagswahlen in Bayern, Hessen und eben auch bei den diesjährigen Europawahlen im Westen erzielen konnte, überboten und überbieten sich die Parteien der so genannten liberalen Mitte darin, selbst nach rechts zu rücken und unter eigener Flagge deren menschenfeindliche Politik zu übernehmen. Um die AfD zu entzaubern, hieß und heißt es. Doch die Entzauberung der AfD misslang und misslingt – ganz im Gegenteil: Bei den drei Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland hat die AfD noch zugelegt.
Nicht nur durch den Rechtsruck der Mitte-Parteien ist die politische Landschaft Deutschlands insgesamt weit nach rechts gerückt. Auch die Abspaltung des BSW von der Partei Die Linke und ihre Wahlerfolge haben das ihrige dazu beigetragen und gezeigt, wie weit der gesellschaftliche Rechtsruck bis in das bisherige linke Wählerpotenzial reicht. Die Linkspartei hatte hingegen einen dramatischen Absturz erlebt und kämpft um ihr politisches Überleben.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen, die sich bekanntlich auch international vollziehen, stellt sich die Frage, was Gewerkschaften und besonders die gewerkschaftliche Linke tun können, um sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Um sie zu beantworten, ist eine möglichst genaue und differenzierte Analyse der gesellschaftlichen Klassen, Schichten und Milieus notwendig, die sich und ihre Bedürfnisse bei den Wahlen politisch artikuliert haben.
Dieser Aufgabe widmen sich die Wahlanalysen der AG Wahlbeobachtung des express sowie die Beiträge von Renate Hürtgen, die seit September 2024 in der Zeitung veröffentlicht wurden. Sie haben nicht nur wichtiges Datenmaterial zusammengetragen, sondern es auch aus einer für Gewerkschaften und Linke wichtigen Perspektive nach sozialstrukturellen Merkmalen wie Alter, Geschlecht oder Berufsgruppen analysiert. Von besonderem Interesse war dabei auch der hohe Anteil von AfD-Wähler:innen unter Arbeiter:innen. Das führte in den verschiedenen Beiträgen auch zu unterschiedlichen Akzentsetzungen der Autor:innen.
Weil die im express vorgetragenen Wahl-Analysen und Diskussionen auch für künftige und weiterführende Debatten über die Bekämpfung des Rechtsradikalismus namentlich unter Lohnabhängigen wichtig bleiben, haben wir uns entschlossen, sie hier auf unserem Blog gemeinsam als Quellen für Aktivist:innen in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zu veröffentlichen und zum Download bereit zustellen.
Wir danken der Redaktion des express, dass sie uns die Beiträge als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt hat.
Redaktion Blog Emanzipation & Geschichte
Wahlanlysen der Landtagswahlen 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschftsarbeit
I.
Erwartbar, aber dennoch schwer zu ertragen
von AG Wahlbeobachtung zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen; in: express 9/2024
II.
Brandenburg: SPD – das neue Linksaußen
von AG Wahlbeobachtung zur Wahl in Brandenburg; in: express 10/2024
III.
Rot-Lila ist das neue Schwarz. Nach den Landtagswahlen in Brandenburg
von Renate Hürtgen; in: express 10/2024
IV.
von Renate Hürtgen; in: express 11/2024
V.
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Neuwahlen drohen Rechtstrend zu verstetigen
von AG-Wahlbeobachtung; in: express 11/2024
Foto: www.wsws.org/de/articles/2018/05/28/demo-m28.html